SPD-Fraktion:
Versprochen Gehalten! – Rückerstattung der Kita-Beiträge kann erfolgen
Der berechtigte Streik der Erzieherinnen und Erzieher in den Wesselinger Kindertagesstätten ist allen noch gut in Erinnerung. Jetzt wurde der Tarifkompromiss für die Beschäftigten angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion auf Rückerstattung von Beiträgen kann nun umgesetzt werden, so Tanja Florin, Sprecherin der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Die SPD-Fraktion habe versprochen, die Eltern so gut wie möglich für den Zeitraum des Streiks nachträglich finanziell zu entlasten. Nun sei es soweit!
Die Vorlage der Verwaltung für den Jugendhilfeausschuss macht deutlich, dass das Essensgeld und die Elternbeiträge (voraussichtlich jeweils ein Monatsbeitrag) erstattet werden können. Die SPD-Fraktion wird dieser Rückerstattung zustimmen.
Keine Erstattung erfolgt für die Streiktage, an denen Betreuungsangebote der Stadt in Notgruppen oder bei Pflegepersonen in Anspruch genommen wurden. Die Finanzierung erfolgt aus den durch die Streiks eingesparten Personalaufwendungen und eingesparten Verpflegungsaufwendungen.
Dabei sei es wichtig gewesen, das Haushaltssicherungskonzept nicht zu gefährden. Wir werden die Erstattung unbürokratisch und formlos vornehmen, damit die Eltern und auch die Verwaltung keinen zusätzlichen Aufwand haben, so Bürgermeister Erwin Esser. Voraussetzung für die Erstattung sei noch das Inkrafttreten der Haushaltssatzung.
gez.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesseling