Die Stadt Wesseling erhält 2016 voraussichtlich 15.046.282,73 Euro insgesamt vom Land. Das sind 8.509.446 Euro mehr als 2015 – ein Plus von 130,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 13.141.925 Euro vorgesehen.
Im gerade verabschiedeten Doppelhaushalt 2015/2016 wurden bei den Schlüsselzuweisungen für 2016 nur 4.928.800 Euro angesetzt. Im Vergleich zu den voraussichtlichen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 13.141.925 Euro ergibt sich hier eine sehr positive Abweichung in Höhe von 8.213.125 Euro.
Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die SPD-geführte Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele dieser Politik. Die SPD-Fraktion ist sicher, dass sich die Stadt Wesseling auch in Zukunft auf die Unterstützung des Landes verlassen kann.
Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro.
Die Arbeitskreisrechnung haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Diese soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
gez.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesseling