„Wenn Eltern ihr Budget im Blick haben müssen, sparen sie in der Regel bei sich selbst zuerst. So sollte das auch in der Politik vorgelebt werden!“ kommentiert Thomas Giertz, SPD-Ratsmitglied und Sprecher im Sozialausschuss die Entscheidung des Rates zum Doppelhaushalt 2022/2023. Der Antrag der CDU-Fraktion, die Förderung der musikalischen Erziehung ab dem Jahr 2023 durch den Familienpass um 50 % zu senken, konnte mit den Stimmen von SPD, FDP, WIR und Sascha Jügel abgelehnt werden.
„Bildung und Teilhabe sind die wichtigsten Voraussetzungen für einen guten Start ins Leben. Dazu gehört auch die musikalische Erziehung. Diese ist oft teurer und muss dennoch unbedingt gefördert werden. Nur so hat der Familienpass einen Sinn. Kultur, Sport, Freizeitgestaltung… all das belastet die Finanzen einer Familie. Darum freuen wir uns, dass die Verwaltung zum Erhalt dieses Angebots – trotz knapper Kassen – mehr Geld in den Haushalt eingestellt hat“, so Detlef Kornmüller, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Die knappe Ablehnung kam nur deshalb zustande, weil die Fraktion der CDU nicht vollzählig an der Ratssitzung teilnehmen konnte. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wurden im Verlauf der Sitzung auch die Einsparungsvorschläge der SPD abgelehnt. Hier hätte die schwarz-grüne Mehrheit beweisen können, dass sie an einer Konsolidierung des Haushaltes ernsthaft interessiert ist.
Einsparungen in Höhe von ca. 80.000 Euro abzulehnen und gleichzeitig bei den Kindern sparen zu wollen, beweist jedoch das Gegenteil.