Die „Anordnung“ des Gesundheitsamtes, dass alle Wesselinger Kinder, die im kommenden Sommer eingeschult werden sollen, zur Schuleingangsuntersuchung nach Hürth ins Impfzentrum fahren müssen, traf bei der SPD-Fraktion auf großes Unverständnis. Aus diesem Grund hatten die schulpolitischen Vertreterinnen und Vertreter im Schulausschuss einstimmig eine Resolution auf den Weg gebracht mit dem Ziel, dass die 450 I-Dötzchen inklusive ihrer Eltern zumindest im kommenden Jahr ihre Schuleingangsuntersuchung wieder – wie in diesem Jahr geplant – im Rheinforum durchführen können. „Rein logistisch und organisatorisch die sinnvollste Lösung“, so Christoph Schwarz, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
„Wir sind ziemlich erstaunt über das Vorgehen von CDU und Grünen, die durch Absetzung des Tagesordnungspunktes „Schuleingangsuntersuchung“ in der vergangenen Ratssitzung eine Aufklärung dieses Vorgehens des Gesundheitsdezernenten verhindert haben“, zeigt sich Christoph Schwarz, schulpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, irritiert.
Die Untersuchungen waren bereits vollständig organisiert und unter den derzeit herrschenden Corona-Bestimmungen wäre das Rheinforum der absolut perfekte Ort. Dass diese Organisation nun einfach ohne Begründung über den Haufen geworfen wurde, ließ den Schulausschuss empört zurück. „Alleine der logistische Aufwand für eine Familie mit einem kleinen Kind – ggf. ohne Auto mit dem ÖPNV nach Hürth zu fahren – ist nicht akzeptabel. Vor allen Dingen dann, wenn vor Ort eine so perfekt vorbereitete Örtlichkeit vorgehalten wird“, so Helge Herrwegen, Vorsitzender des Schulausschusses. Dementsprechend wurde im Schulausschuss einstimmig, also auch explizit mit Stimmen der Grünen und der CDU beschlossen, dass im Rat eine Resolution gegen dieses Vorgehen auf den Weg gebracht werden soll, mit der Forderung, die Untersuchungen in Wesseling stattfinden zu lassen.
In der Ratssitzung stand dieser Punkt nun auf der Tagesordnung. Allerdings nicht lange. Zu Beginn der Sitzung beantragte die Fraktion der Grünen, den Tagesordnungspunkt zu streichen. Einzige Begründung: „Alles ein Missverständnis.“ Dass diese Argumentation nicht mit den Ausführungen der Stadt aus dem Schulausschuss zusammenpasste, schien nicht zu stören. Die Mehrheitskoalition sorgte mit ihren Stimmen dafür, dass jegliche Debatte im Keime erstickt und die Aufklärung verhindert wurde.
„Selbst wenn es „nur“ Missverständnisse gegeben hätte, hätten die Mitglieder des Rates einen Anspruch auf vollumfängliche Information zu diesem Vorgang. Uns war es wichtig, die Vorgänge aufzuklären und ggf. zukünftig die Belastung für die Eltern der kommenden Erstklässler wieder zu minimieren“, führt Helge Herrwegen, Vorsitzender des Schulausschusses aus.
Welche Vorteile sich insbesondere die Grünen davon versprechen, keine Diskussion aufkommen zu lassen, erschließt sich derweil nicht. Es ist ein Unding, dass das einstimmige Votum des Schulausschusses als Fachgremium schlicht missachtet wird. Anständiges und respektvolles Verhalten geht anders!
„Dieses Thema werden wir nicht auf sich beruhen lassen und im kommenden Jahr weiter dranbleiben. Denn wir wollen den Eltern diese Belastung nicht erneut zumuten“, verspricht Christoph Schwarz.
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