So oder so ähnlich hätte die Überschrift des „Antrags“ der Mehrheitskoalition auch lauten können, berichtet Oliver Koch, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung und Innovation (AWDI) aus der letzten Sitzung. Für uns ist die Digitalisierung mehr als nur die Anzahl der Computer. Das hat der Sachstandsbericht der Verwaltung mehr als deutlich gemacht. Der Vortrag, der der Beratung des Antrags voraus ging, war somit auch ein Zeugnis für professionelle und kompetente Arbeit der gesamten Stadtverwaltung im Rahmen der Digitalisierung, die nicht erst seit Corona kontinuierlich fortgeführt wird.
Für die Mehrheitskoalition war offensichtlich nur von Interesse, wie viele Computer, Bildschirme, Router und PC-Mäuse im Rathaus stehen und welche Software und Betriebssysteme eingesetzt werden. „Inwiefern diese Informationen uns Politikerinnen und Politikern helfen sollen, gute und zielführende Entscheidungen für die Stadt zu treffen, erschließt sich uns nicht“, so Koch weiter. Insbesondere, weil diese Entscheidungen nicht in die Zuständigkeit des Rates fallen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verfügen über exzellentes Fachwissen, das sie in die Lage versetzt, zu entscheiden, welche Hard- oder Software unter den gegebenen rechtlichen und formalen Bedingungen eines Verwaltungsablaufes eingesetzt werden soll und kann. Gepaart mit der klugen und vorausschauenden Führung unseres Bürgermeisters und seiner Dezernenten kommt dabei eine möglichst bürgerfreundliche und serviceorientierte Lösung heraus, die selbstverständlich nicht von heute auf morgen, allerdings kontinuierlich ausgebaut und verbessert wird.
Die SPD-Fraktion dankt allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz im Rahmen dieser großen Herausforderung – auch und insbesondere während der Pandemie – sehr herzlich.