So beschreibt Detlef Kornmüller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Wesseling, das Ergebnis für die SPD-Fraktion nach der Verabschiedung des diesjährigen Haushalts. „Wir haben dem Haushalt zwar zugestimmt, weil dank der klugen Planung des Bürgermeisters nun viele für Wesseling wichtige Maßnahmen und Projekte zielführender und schneller umgesetzt werden können.“, so Kornmüller nach der Hauptausschusssitzung. Jedoch seien in Gestalt der Stellen einer oder eines 3. Beigeordneten und einer oder eines zusätzlichen Co-Dezernenten sehr bittere Pillen dabei gewesen. „Die Haltung der Mehrheitskoalition gleicht einer Selbstbedienungsmentalität, die so gut wie keine Wirkung für die Menschen in Wesseling erzielt“, so Gabriele Knode-Stenzel, stv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Personalausschusses. Hier sollen – und die CDU sieht tatenlos zu – Personen mit gut dotierten Posten versorgt werden, dies sei in der derzeitigen Haushaltssituation kaum vermittelbar, ergänzt Knode-Stenzel. Die Ablehnung der Erweiterung des Familienpasses auf Familien mit nur einem Kind habe dabei seit Jahren schon „Tradition“ und sei genauso unbegründet und unverständlich wie die Ablehnung einer Frauenberatungsstelle für Wesseling.
Die Fraktion der SPD hatte eine Vielzahl von Anträgen in die Beratungen eingebracht und es sei mit der Verabschiedung gelungen, einige Punkte aus dem Wahlprogramm „Unser Zuhause gestalten“ auf den Weg zu bringen. So werde es zukünftig auf Initiative der SPD eine Hundewiese im Rheinpark, eine bedarfsgerechte Verkehrsberuhigung „An der Elsmaar“, sanierte Wege auf dem Friedhof in Keldenich, die Erstattung von Mehrkosten wegen der Pandemie für caritativtägige Vereine und eine Kulturtafel geben.
Weitere wichtige Anträge für Familien und Kinder sind die Schaffung einer Stelle für eine Familienhebamme und die Erstellung eines Kinderstadtplans.
Die Einführung eines „Startpakets für I-Dötzchen“ – also die Erstausstattung für den Einstieg in die Grundschule – löste bei der Mehrheit „weiteren Beratungsbedarf“ aus. „Heute sind wir sehr enttäuscht, dass die Entscheidung der CDU und der Grünen zu diesem Thema gegen die Familien mit Kindern ausgefallen ist“, so Helge Herrwegen, Schulausschussvorsitzender (SPD). Die finanzielle Entlastung der Familien in dieser schwierigen Zeit sei für die Sozialdemokrat*innen enorm wichtig. Was Familien seit über einem Jahr mit Homeschooling, Wechsel- und Distanzunterricht, Betreuung und Notbetreuung in Kombination mit Homeoffice leisten, sei schlicht der Wahnsinn, so Herrwegen weiter.
Nicht unerwähnt bleiben darf, dass mit dem Beschluss der Mehrheitskoalition jährliche Mehrausgaben von zusätzlichen 41.000 Euro für Fraktionszuwendungen entstehen, die bei der Finanzierung anderer Maßnahmen bestens eingesetzt werden könnten.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPD Fraktion im Rat der Stadt Wesseling