17.09.2012

#Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Wesseling#

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Wesselings führte am vergangenen Wochenende seine alljährliche Klausurtagung in Bonn-Röttgen durch, auf der die Vorstandsmitglieder unter anderem über die Zukunftsplanung diskutierten, sich mit dem letzten Wahlprogramm der Partei auseinander setzten und gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Hans Mauel über die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion berieten.
SPD-Chef Detlef Kornmüller war am Ende der Tagung sichtlich zufrieden mit dem Verlauf der konstruktiven Gespräche. So wurden etliche Termine für das Jahr 2013, in dem die SPD unter anderem ihren 150. Geburtstag feiert, festgelegt. Neben zahlreichen Veranstaltungen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen soll es auch eine zentrale Veranstaltung in Wesseling geben, bei der auf die eigene, ebenfalls dann mittlerweile 110-jährigen Geschichte der Wesselinger SPD zurückgeblickt werden soll.

Der Vorstand gab auch klare Botschaften an die Fraktion ab, die die Partei behandelt wissen möchte. Alle Mitglieder waren sich einig, dass das Thema Schulentwicklung in Wesseling aktiv angegangen werden muss, ebenso wie die Konsolidierung des Haushalts. Kornmüller und seine Vorstandskollegen befürworteten die Forderung der SPD-Fraktion nach Neuordnung der Schullandschaft, die auch schon im Wahlprogramm 2009 beschrieben wurde. „Diese wichtige Initiative mit dem Auftrag auf Prüfung auf Einführung einer Sekundarschule in der Stadt ist absolut richtig“, so Kornmüller. In diesem Zusammenhang bedauerte er, dass der gemeinsame Antrag von SPD, den Grünen, den Linken und der Freien Wählergemeinschaft zur Prüfung einer Neuregelung der Schullandschaft in Wesseling nicht die Zustimmung Aller fand, drückte aber gleichzeitig die Hoffnung aus, dass sie den richtigen Weg mitgehen wird zum Wohle der Stadt.

Zudem bemängelte der Vorstand den fehlenden Aktionismus der aktuell regierenden Koalition bei der Haushaltskonsolidierung. „Die SPD hat zahlreiche Vorschläge, auch unter großen Bauchschmerzen, vorgeschlagen und mitgetragen. Von den Mehrheitsfraktionen kommen derzeit jedoch keine konkreten Konzepte. Im Gegenteil, „durch die handwerklichen Fehler seitens der Verwaltung beim Verkauf der Alten Rheinschule, für die der Bürgermeister verantwortlich ist, gibt es nach Berechnungen der SPD jeden Monat einen Zinsverlust von ungefähr 8.000 Euro“, so der SPD-Vorsitzende. Kornmüller weiter „Die SPD-Fraktion muss daher von der regierenden Koalition fordern, auch eigene Lösungen aufzuzeigen.“

Auch in Bezug auf das Wahlprogramm, mit dem die SPD 2009 in die Kommunalwahl ging, gab es viel Positives auf der Klausurtagung festzustellen. So wurden zahlreiche dort gestellte Forderungen auf den Weg gebracht, obwohl man in der Opposition sei, so Kornmüller. Hier wären unter anderem die schrittweise Initiierung der offenen Ganztagsgrundschule sowie die Einführung von Ehrenamtskarte und -tag zu nennen, aber auch die Verbesserung der personellen und finanziellen Ausstattung des Verwaltungsbereiches Soziales und Jugendhilfe. Auch hat die SPD Wesseling den Ausländerbeirat kontinuierlich zu einem Integrationsrat fortentwickelt. Zentrale Aufgabe im Jahr 2013 wird der Bundestagswahlkampf für die am vergangenen Samstag nominierte Kandidatin Helga Kühn-Mengel sein, aber ebenso auch die Erarbeitung eines Wahlprogramms für die Kommunalwahl im Jahr 2014, bei der die SPD wieder die treibende Kraft in Wesseling werden will.