17.02.2011

So und nicht anders ist die mehr als fragwürdige Haltung des Bürgermeisters zum Thema „Städtereisen“ in Wesseling zu verstehen. Im Hauptausschuss, der einstimmig entschieden hatte, die Organisation der Städtereisen an externe Anbieter zu übertragen, war auch Bürgermeister Haupt dabei. Mit seiner Stimme wurde diese Entscheidung getroffen.

Auf Nachfragen, warum Haupt im Werbekurier verlautbaren ließ, diese Entscheidung sei „ohne vernünftigen Grund“ getroffen worden, wollte er davon nichts mehr wissen. Auch die Nachfrage der SPD zu seinem eigenen Stimmverhalten von Helge Herrwegen prallte an ihm ab.

"Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er zu gemeinsam getroffenen Entscheidungen steht und diese auch nach außen vertritt“, so Helge Herrwegen, Mitglied der SPD-Ratsfraktion.

„An anderer Stelle wird der Bürgermeister nicht müde von den Ratsfraktionen zu verlangen, Einsparungsmöglichkeiten zu suchen, der Stadt bei der „Suche nach Geld“ zu helfen und die Bürgerinnen und Bürger aufzufordern, sich durch Sponsoring in die Finanzierung freiwilliger Leistungen einzubringen. Im gleichen Atemzug aber verleugnet er wie ein kleines Kind sein eigenes Handeln“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Mauel nach der Ratssitzung vom 15. Februar. „Die Städtereisen sind auch für uns ein wichtiges Angebot, das von zahlreichen Bürgern angenommen wird. Wir wollen alle Anstrengungen unternehmen, die Reiseorganisation in professionelle Hände zu geben und die Stadt von finanzieller Belastung zu befreien,“ so Mauel weiter.

„Auch von einem Verwaltungschef kann und muss Verantwortungsbewusstsein verlangt werden. Es geht nicht an, dass er neben seinen eigenen Mitarbeitern auch den kompletten Rat in den Regen stellt, um selbst als „Heiliger“ da zustehen“, ergänzt Sabine Geyr, stv. Bürgermeisterin.

Hintergrund:

Wenn wir uns also die Frage stellen, ob wir die richtigen Dinge tun, können wir uns – auch im Blick auf die Haushaltslage unserer Stadt – nicht davor verschließen, dass es nicht reicht, die richtigen Dinge zu tun, sondern uns auch mit Augenmaß der Wichtigkeit der Dinge, die wir tun, zu versichern.

Dem Rat obliegt u.a. die Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren. Dazu gehört auch die alles entscheidende Frage: „Tun wir die richtigen Dinge? Und tun wir die Dinge richtig?“ Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung eine Vorlage zum Thema „Kostendeckung bei Städtereisen“ erstellt, die sehr deutlich werden ließ, dass sehr viel – auch personeller – Aufwand für die Organisation dieser Reisen in der Verwaltung anfällt. Zu den personellen Aufwendungen kommen auch noch die Aufwendungen für die Informationstaschen etc., die an jeden Teilnehmer kostenlos abgegeben wurden.

Die finanziellen Möglichkeiten der Stadt sind jedoch – wie hinlänglich bekannt – ausgesprochen eingeschränkt, so dass diese freiwillige Leistung für die Bürgerinnen und Bürger entfallen muss. Diese Entscheidung fiel fraktionsübergreifend und einstimmig. Insgesamt 400 Stunden Personaleinsatz für zwei Reisen sind auf den aus Sicht der SPD-Fraktion besonders wichtigen Gebieten wie Jugendhilfe, Familien etc. viel besser und „ertragreicher“ angelegt, als bei der Organisation von Reisen.

Die Fraktionen haben – nun auch im Hauptausschuss – die Empfehlung an die Verwaltung gegeben, diese Reiseorganisation in die Hände professioneller Anbieter zu legen. Es soll weiterhin darauf hingewirkt werden, soziale Tarife bzw. Ermäßigungen für Behinderte vorzusehen. Auch der Name „Eine Stadt geht auf Reisen“ soll weiter genutzt werden.