11.02.2011

Auch in der Sitzung vom 09.02.2011 war das Thema „Bäder“ im Ausschuss für Sport- und Freizeit das beherrschende Thema. Dabei wurden zwei Vorlagen diskutiert, die bei allen Fraktionen zu höchst unterschiedlichen Einschätzungen führten.

Zunächst nahm der Bürgermeister Stellung zu der Verwaltungsvorlage, die zum Thema „Gründung eines Fördervererins Wesselinger Schwimmbäder“ zur Entscheidung anstand. Er warb dafür, diese Möglichkeit – auch nach dem Beispiel des erfolgreichen Fördervereins Krankenhaus – zu nutzen. Nach einem positiven Beschluss des Ausschusses wolle er gemeinsam mit der Verwaltung auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen und für die Gründung eines Fördervereins werben. Erste Ansprechpartner seien dabei die Teilnehmer der öffentlichen Ausschusssitzung vom November 2010. Hierzu bestand große Einigkeit und alle Fraktionen erklärten ihre tatkräftige Unterstützung bei der Umsetzung dieser Idee.

Weniger harmonisch verlief die Diskussion über den Antrag der FDP-Fraktion zum Thema „Bildung eines Arbeitskreises Bäder“. Eigens für die Präsentation dieses Antrags wurde der Sportexperte der FDP, Sven Helbach, durch den eloquenten Detlef Troppens ausgetauscht. So warb dieser dann auch mit großer Inbrunst für die Gründung dieses Arbeitskreises.

Allerdings fand er für diesen Antrag keine Zustimmung. Sowohl SPD, Die Linke als auch die Grünen votierten gegen diesen Antrag, da die Erfahrungen aus der Vergangenheit eindeutig waren. Einstimmige Ergebnisse aus einem Arbeitskreis wurden in darauffolgenden Sitzungen einfach ignoriert. So argumentierte die SPD-Fraktion auch sehr eindeutig. „Wir haben uns dazu entschieden, dieses Thema fraktionsintern zu diskutieren und zu bearbeiten. Wir beteiligen uns nicht an Arbeitskreisen, deren Ergebnisse keinen Bestand haben. Dafür steht die SPD-Fraktion nicht zur Verfügung“, begründete Ute Meiers, Mitglied im Ausschuss für die SPD, die Ablehnung ihrer Fraktion.

Auf eine Wortmeldung der CDU-Fraktion wartete man vergebens. Diese „mangelnde Motivation“ spiegelte sich dann auch sehr eindeutig, als es zur Abstimmung über den Antrag kam.

Dagegen votierten SPD, Grüne, Linke und WIR, dafür stimmte Detlef Troppens und mit zeitlicher Verzögerung auch die CDU. Das Stimmverhältnis bis hierher 7:7. Und was macht der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Nep von der FDP und Antragsteller. Er enthielt sich der Stimme und sorgte so für das Scheitern seines „eigenen“ Anliegens.

Ein wahrlich erstaunlicher Vorgang!

Für die SPD-Fraktion zählt jedoch das Ergebnis. Es wird keine Zeit in Arbeitskreisen verschwendet, die wichtige Diskussion findet mit allen Fachleuten und öffentlich im Ausschuss statt und alle Fraktionen können ihre Vorstellungen zum Thema „Bäder“ einbringen.

So haben FDP und SPD bereits angekündigt, kurzfristig ihre Diskussionsergebnisse in den nächsten Ausschuss einzubringen.