Anträge der SPD-Fraktion
Integrationsrat
(29.02.2012)- Durch eine Anfrage der SPD im Integrationsrat wurde der Anstoß zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Pflege" für türkisch sprachige Mitbürgerinnen und Mitbürger organisiert. Diese fand am 07.12.2011 statt und war gut besucht. Die angebotenen Informationen wurden sehr interessiert aufgenommen.
- Weiterhin hat die SPD-Fraktion an die Umsetzung von Beschlüssen des Integrationsrates aus Juli 2011 erinnert. Ziel der Beschlüsse ist, möglichst viele Informationen zum Thema "Integration" und "Integrationsrat" auf der Seite des Integrationsrates unter www.wesseling.de aufzunehmen. Es wurde zugesagt, dies schnellstmöglich umzusetzen.
- Weiterhin hat die SPD-Fraktion Informationen für den Integrationsrat zum Thema "Bildungs- und Teilhabepaket" angeregt.
(05.10.2011)
- Änderungsantrag der SPD zum Antrag der CDU - Geschäftsordnung des Integrationsrates.
Offensichtlich wusste die CDU - als sie im Februar 2011 den Antrag zur Geschäftsordnung des Integrationsrates gestellt hat - nicht mehr, dass sie selbst bereits in 2010 zugestimmt hatten, die Geschäftsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden. Dies musste die Verwaltung der CDU erst erläutern.
Die SPD, die den Antrag der CDU unterstützen wollte und lediglich zur besseren Lesbarkeit einen Änderungsantrag gestellt hatte, ist höchst erstaunt darüber, dass die CDU nun in der letzten Sitzung gegen ihren eigenen Antrag stimmte.
Aufgrund einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Häusliche Pflege - Situation der Migrantinnen und Migranten" griffen dies die Migrantenvertreter im Integrationsrat auf und initiieren nun eine Veranstaltung zu diesem wichtigen Thema.
(14.07.2011)
- Antrag der CDU - Geschäftsordnung des Integrationsrates. Die Vorlage kam leider zu spät, so dass wir diese erneut vertagen mussten.
- Antrag der SPD - Entwicklung eines Flyers zur Information über den Integrationsrat.
Dieser Antrag wurde einstimmig verabschiedet. Geprüft wird zudem die Finanzierung und die Verwaltung macht einen Gestaltungsvorschlag.
- Antrag der SPD - Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Integrationsrat.
Auch dieser Antrag wurde einstimmig verabschiedet. Ziel ist es, die Erreichbarkeit des Integrationsrats über eMail und die Informationen über den Integrationsrat im Internet - genauer auf der Homepage der Stadt Wesseling - zu verbessern. Hier sollen auch wichtige Links zu überörtlichen Institutionen (Landesintegrationsrat, Ministerien etc.) hinterlegt werden.
(16.03.2011)
- Antrag der SPD zur Aufnahme des Integrationsrates in die Beratungsfolge für Vorlagen, die eine integrationsspezifische Relevanz haben. Nach mühsamer Diskussion wurde dieser Antrag gegen die Stimmen der CDU angenommen. So ist sichergestellt, dass die Kompetenz und die Erfahrungen der gewählten Migrantenvertreter in die Diskussion der Ratsgremien miteinfließen kann.
- Antrag der CDU - Geschäftsordnung des Integrationsrates. Dieser Antrag wurde in die nächste Sitzung des Integrationsrates vertagt, da die angekündigte Vorlage des Antragsstellers nicht vorlag.
- Antrag der SPD zum Thema "Informationsveranstaltung zum Thema Gemeinschaftsschule" wurde einstimmig in den Schulausschuss verwiesen.
(18.02.2011)
Auf der Tagesordnung:
- Vorstellung des Landesintegrationsrates NRW
- Wahl des neuen Vertreters im LIR NRW
(7.10.2010)
- Vorstellung des Integrationslotsen (wie in allen anderen Ausschüssen), Sven Helbach, und eine angeregte Diskussion über Aufgaben, Ziele und Möglichkeiten des Sportlotsen.
- Diskussion über Anwohnerbeschwerden in Wesseling-Keldenich und Erörterung, was getan werden kann, um die über 50 auffälligen Jugendlichen in ganz Wesseling zu betreuen bzw. ihnen Perspektiven aufzuzeigen. Dazu sprach die SPD-Fraktion an, dass die beste Möglichkeit hier Einfluss zu nehmen, der Ausbau des Streetwork in der Stadt sei.
Aus der Diskussion resultierte dann der Vorschlag, durch die Verwaltung zu einem "Runden Tisch" von Betroffenen, Schulen, Bildungsträgern, Jugendhilfe, Streetwork etc. einzuladen und die Ergebnisse dem Integrationsrat zu berichten.