Pressemitteilung der SPD Wesseling

01.06.2010

SPD Wesseling verabschiedet Resolution zu den Sondierungsgesprächen der NRWSPD

Das Themenspektrum der Tagesordnung auf der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Wesseling war groß.

Nachdem mit Erwin Esser und Jörg Fliegner zwei neue Revisoren gewählt wurden, stellte die SPD-Vorsitzende Sabine Geyr ausführlich die Wahlergebnisse der vergangenen Landtagswahl vor. Der Landtagskandidat Helge Herrwegen verlor nur knapp gegen den CDU-Herausforderer. Trotz leichter Verluste zur vorherigen Landtagswahl 2005 gelang der SPD jedoch im Gegensatz zum Wahljahr 2009 eine beachtliche Steigerung um durchschnittlich 10 Prozent, was auch zeige, dass die Menschen in NRW einen echten Politikwechsel wollen. Anders ist der erdrutschartige Stimmenverlust der CDU nicht zu erklären.

Um den Wechsel zu erreichen, ist es daher wichtig, an zentralen Punkten des Wahlprogramms, unter anderem in den Bereichen Arbeit, Bildung und Kommunalfinanzen festzuhalten, auch bei den kommenden Sondierungsgesprächen mit der CDU.

Der Vorstand der SPD Wesseling stellte auf der Mitgliederversammlung eine Resolution vor, die ohne Gegenstimmen verabschiedet und noch am gestrigen Abend Hannelore Kraft und den Verhandlungsführern übermittelt wurde. Die SPD Wesseling sieht derzeit keine Übereinstimmung zwischen den Forderungen der CDU und der Sozialdemokraten. Da beide Parteien bei der Wahl jedoch gleichauf lagen, müsse die NRWSPD auf ihren wichtigsten Forderungen beharren und eine Annäherung der CDU an diese Positionen als Einstieg in die Koalitionsverhandlungen voraussetzen. Sollte die CDU nicht bereit sein, sich in diesen Punkten anzunähern, lehnen die Mitglieder der SPD Wesseling eine große Koalition ab.

Im Anschluss wurde eine Befragung des Bundesvorstandes zur Bundestagswahl 2009 und den dafür geführten Wahlkampf vorgestellt, bei der die Mitglieder ihre eigenen Erfahrungen und Kritiken nennen konnten.

Dokumente:
Resolution