Anträge der SPD-Fraktion

Bau und Vergabe

(30.11.2010)
- Thema "Erweiterung von drei Kindertagesstätten
- Anfrage der SPD, ob die Anregungen der Mitarbeiterinnen aufgenommen wurden in die Planungen und wenn ja welche und welche nicht.
- Beantwortung wurde seitens der Verwaltung zugesagt.

- Beanstandung der SPD, dass Nachfragen und die entsprechenden Antworten nicht im Protokoll aufgenommen wurden (Beispiel: Kita Jahnstraße und Brigidaschule)

(30.09.2010)
- Thema "Erweiterung der Kita Jahnstraße für die U3-Betreuung
- Anfrage der SPD, ob die erhöhte Lärmemission durch den Verkehr auf der Jahnstraße bei der Planung der Räumlichkeiten berücksichtigt wurde. Auskunft der Verwaltung: Ja, wir haben die Belichtung und Belüftung der beiden betroffenen Räume aus diesem Grund von der Seite geplant.

- Thema "Schulschwimmbad"
- Fertigstellung zum Jahreswechsel

- Thema "Rhein-Schule"
- Auf Anfrage der SPD-Fraktion antwortet die Verwaltung, dass kein Zaun geplant gewesen sei und die Kosten hierfür sicherlich im oberen 5stelligen Bereich lägen, es gäbe auch keine rechtliche Verordnung zur Einzäunung einer Schule, weiterhin lägen keine dahingehende Anträge aus der Bevölkerung vor.
- Herr Rothermund (CDU) ergänzt: Es hat eine Schulkonferenz stattgefunden, es ist keine Ruhe eingekehrt und die "Dinge" sind auf dem Weg.

- Thema "Brigida-Schule"
- Fertigstellung nach Lieferung der Fassadenplatten - 1. Lieferung war nicht brauchbar
- Anfrage der SPD-Fraktion nach der Nutzbarkeit des PC-Raumes, der bereits im letzten Jahr nicht genutzt werden konnte. Es soll hier eine Brandschutzdecke fehlen. Antwort der Verwaltung: Davon ist uns nichts bekannt. Wir prüfen das.

(29.06.2010)
- Thema "Brigida-Schule"
- Fertigstellung zum Beginn des Schuljahres
- Kostendeckung aus Restmitteln 2009 gesichert!

- Thema "Goethe-Schule"
- Fertigstellung zum Beginn des Schuljahres

- Thema "Rhein-Schule"
- Arbeiten im Plan
- Außenanlagen werden im Herbst fertiggestellt
- Anfrage der SPD zum Thema "Sicherheit für die Kinder" während dieser Arbeiten.
- Start des Schulbetriebs zum Schuljahresbeginn

- Thema "Schulschwimmbad"
- Arbeiten verzögern sich bis in den Herbst hinein
- schwierige Abstimmung mit den beteiligten Sachverständigen sowie dem Versicherer
- Anfrage der SPD zur Brandursache - diese ist offiziell noch nicht bekannt
- Anklage gegen das Handwerkerunternehmen wurde erhoben.

(20.04.2010)
- Thema "Brigida-Schule"
- Mitteilung der Verwaltung über erste personelle Konsequenzen
- erneut Mehrbedarf angemeldet
- Antrag der SPD-Fraktion zu einer Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
- Deckung der Mehrkosten noch nicht gegeben

- Thema "Goethe-Schule"
- Mitteilung der Verwaltung - die Sanierung ist noch im Plan zeitlich und finanziell

- Thema "Rheinschule"
- Projekt im Plan zeitlich und finanziell
- Anfrage der SPD - Schulwegsicherungskonzept liegt noch nicht vor
- vorläufig fährt der Bus für die Kinder aus der Waldsiedlung weiter

- Thema "Schulschwimmbad"
- Anfrage der SPD - Wiedereröffnung nach den Sommerferien
- Mitteilung der Verwaltung - die Brandursache ist noch immer nicht bekannt

(13.01.2010)
- Sondersitzung zum Thema "Brigida-Schule"
- siehe hierzu unsere Pressemitteilung zum Thema "Brigida-Schule"

(15.12.2009)
- Sondersitzung zum Thema "Brigida-Schule" beantragt.

(9.12.2009)
- siehe hierzu unsere Pressemitteilung zum Thema "Brigida-Schule"