Anträge der SPD-Fraktion

Jugendhilfe

(08.03.2012)
- Die Vorstellung der Schulsozialarbeit, die seit dem Verhandlungserfolg der SPD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss Teil des Bildungs- und Teilhabepakets ist, war sehr interessant. Die Sozialarbeiter gehen mit viel Engagement an ihre Arbeit heran und unterstützen die Schülerinnen und Schüler mit Sozialtrainings, bei der Beantragung von Leistungen und vielem mehr...Die SPD-Fraktion dankt für diese gute Arbeit und wünscht weiterhin viel Erfolg.

- Der Antrag der SPD-Fraktion "Aktion Teilhabe" (Vorlage 46/2012) wurde einstimmig angenommen. Ziel ist es, die Eltern der Kinder zu erreichen, die noch nicht in einer Kindertagesstätte oder Kindertagespflege betreut werden. Informationen über das umfangreiche Angebot der Stadt Wesseling und die Beitragsgestaltung sowie alle Möglichkeiten der Förderung der Kinder sollen aufgezeigt werden. So früh wie möglich die Kinder zu erreichen, damit sich Defizite erst gar nicht entwickeln bzw. frühzeitig erkannt werden, ist das Ziel der SPD-Fraktion.

(01.02.2012)
- Die SPD-Fraktion hat angeregt, weitere sinnvolle Kennzahlen in das Haushaltsbuch mit aufzunehmen, um eine größere Transparenz zu erzielen. Die Kennzahlen dienen dazu, die Wirksamkeit von getroffenen Maßnahmen zu überprüfen.

- Spielplatz Matthiasstraße in Berzdorf
Die SPD-Fraktion hat sich gemeinsam mit der CDU und FDP dem Kompromissvorschlag der Verwaltung angeschlossen, der aus unserer Sicht allen Bedürfnissen Rechnung trägt. Es werden Einnahmen erzielt, die zur weiteren Haushaltskonsolidierung genutzt werden, ein Teil der Einnahmen wird für die Ausstattung des neu entstehenden Spielplatzes für Kleinkinder eingesetzt. Die Kleinkinder der Umgebung erhalten einen Spielplatz - zwar kleiner, aber besser als die bis dato seit fast 10 Jahren brachliegende und fast ungenutzte Spielfläche.
Wir freuen uns, dass die Bürger durch ihre wichtigen Hinweise dazu beigetragen haben, diesen Kompromiss zu erarbeiten.

(07.12.2011)
- Der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" wird aufgegriffen und das Projekt wird vorgestellt.

(28.09.2011)
- Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen damit Geschwisterkinder weiterhin beitragsbefreit sind, auch wenn Bruder oder Schwester gleichzeitig im letzten Kindergartenjahr ist. Abgelehnt durch die Mehrheitskoalition und von den Vertretern der freien Träger verhindert! Das ist ein Boykott der politischen Ziele der Landesregierung auf Kosten der Familien.

- Anfrage der SPD-Fraktion zur Verwendung der zusätzlichen Mittel aus dem Landesprogramm U3-Ausbau NRW. Diese Anfrage wurde nicht auf die Tagesordnung genommen. Sie können den Antrag hier lesen - siehe unten.

- Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Jugendwohnen im CJD Frechen". Dieses Angebot richtet sich an Jugendliche, die eine intensive Unterstützung dabei brauchen, eine Berufsausbildung zu absolvieren. Dieses Projekt wird laut dem Bericht des Jugendamtes auch von Wesseling genutzt.

- Die befristete Stelle im Pflegekinderdienst wird unbefristet eingerichtet.

- Die sozialpädagogische Familienhilfe wird um 10 Wochenstunden aufgestockt.

Zwei wichtige Entscheidungen zum Wohle der Kinder und Familien, die gleichzeitig auch einen Beitrag zur mittel- bis langfristigen Konsolidierung des Haushalts beitragen.

- Antrag der SPD-Fraktion zur Darstellung des Programms der Landesregierung "Kurve kriegen in NRW". Dieses Programm wird auch in Wesseling straffällig gewordene Jugendliche erreichen und somit präventiv auf die Jugendlichen und ihre Familien einwirken.

(06.10.2010)
- Die Ausführungsplanung zu den Erweiterungen der Kindertagesstätten Im Blauen Garn, Jahn- und Taunusstraße wurden genehmigt.
Nachfrage der SPD, ob das Jugendamt in die Planungen mit einbezogen war und z.B. bei der Jahnstraße, die zu erwartende Lärmbelästigung durch diese vielbefahrene Straße Berücksichtigung findet und geeignete Maßnahmen hierzu ergriffen werden, wurde nicht ausreichend beantwortet.

(23.06.2010)
- Die Anträge des CVJM über Zuschüsse für die Offene Kinder- und Jugendarbeit und die Spielstube des CVJM wurden einstimmig befürwortet.

- Bewilligung einer zusätzlichen Stelle im Pflegekinderdienst (befristet für ein Jahr) (einstimmig). Auf der Grundlage des Abschlussberichts zur Organisationsuntersuchung des ASD ist die Aufstockung des Personals in diesem Bereich mehr als sinnvoll.

- Mitteilung der SPD-Fraktion, das in der kommenden Sitzung des JHA der Haushalt beraten werden sollte. Dies war durch Herrn Krah bereits für die heutige Sitzung angekündigt, jedoch nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden (s. Niederschrift des JHA vom 23.03.2010).

(09.12.2009)
- Umbau bzw. Anbau an der Kita Westring. Die SPD hat noch einige offene Fragen, die im Unterausschuss Jugendhilfe Planung beantwortet werden sollen. Die Betriebserlaubnis ist nur befristet gegeben, so dass hier Handlungsbedarf besteht.
Dokumente:
Projekt "Kurve kriegen"
Antrag Projekt "Kurve kriegen"
Anfrage für den Jugendhilfeausschuss am 28.09.2011