Aktuelles

	Gisela Halbritter

Am 2. Februar 2012 informiert und diskutiert die SPD über das Thema Inklusion

Das Thema Inklusion ist momentan in aller Munde. Doch was versteht man eigentlich unter diesem Begriff und warum fordert die SPD seit geraumer Zeit mit Nachdruck eine Inklusion? Auf den Punkt gebracht steht Inklusion für ein gemeinsames Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen in einer „ganz normalen Schule" beziehungsweise einer „ganz normalen Kindertagesstätte".

An diese Forderung sind eine Menge Fragen geknüpft, die die SPD Wesseling in einer Veranstaltung mit der SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks, ihres Zeichens Diplom-Sozialpädagogin, klären möchte.

Dazu lädt der Ortsverein alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Wesselings am

Donnerstag, 02.02.2012,

um 19.00 Uhr

in die Aula der Brigidaschule in Berzdorf, Hauptstraße 101

ein.

Die SPD erhofft sich von dieser Veranstaltung, gemeinsam mit den Einwohnern der Stadt Ideen, gute Beispiele und Ansatzpunkte für die weiteren Vorgehensweisen, auch in Wesseling, entwickeln zu können. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Gisela Halbritter

Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion 

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CDU und FDP in Wesseling nehmen es mit der Wahrheit nicht genau oder:

Das Märchen von der Dichtheitsprüfung

Es war einmal eine Wesselinger Regierungskoalition, die sich schwer tat, es mit der Wahrheit genau zu nehmen, wie man es eigentlich erwarten dürfte. Die Anzeige der FDP Wesseling „Dichtheitsprüfung endlich gestoppt!“ und der Artikel in der Werbekurier-Ausgabe vom 21.12.2011 „Die Dichtigkeitsprüfung ist vom Tisch“ geben nicht die volle Wahrheit wieder.

CDU und FDP in Wesseling haben viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert.

Fakten sind:

• Nach wie vor müssen die Hauseigentümer bis 31.12.2015 eine Dichtheitsprüfung durchführen, wenn nicht die jeweilige Kommune eine abweichende Frist festgelegt hat, um wirtschaftliche Vorteile für die Eigentümer und die Kommune zu erzielen (dafür tritt die SPD-Stadtratsfraktion ein). Diese Vorschrift im Landeswassergesetz NRW (§ 61a) ist WEITERHIN GÜLTIG.
• Diese gesetzliche Vorschrift wurde 2007 in das Landeswassergesetz aufgenommen. Wer stellte zu dieser Zeit die Landesregierung und hatte die Mehrheit im Landtag? Sie erinnern sich richtig: CDU und FDP. 
• Die CDU-Landtagsfraktion bekannte sich im Sommer dieses Jahres ausdrücklich – und wörtlich - „zum Ziel einer landesweiten Durchführung der Dichtheitsprüfung“. Nachzulesen in dem zusammen mit den Fraktionen von SPD und Grünen gestellten Antrag mit der Überschrift „Kommunen und Hauseigentümer bei der landesweiten Umsetzung der landesweiten Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen unterstützen“. 
• Die Wesselinger CDU hat den Eindruck vermittelt, dass eine „Druckprüfung“ zwingend vorgeschrieben sei. FALSCH! Denn eine Druckprüfung ist NICHT gesetzlich vorgeschrieben.
• Die Verpflichtung aller Gebäudeeigentümer, die Abwasserleitungen intakt zu halten und nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu unterhalten, ist bundesgesetzlich geregelt. Niedergelegt ist sie im Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts, kurz: Wasserhaushaltsgesetz (§ 60). Die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU/CSU und FDP betreiben keine Änderung!

Sie haben noch Fragen? Unsere Fraktionsmitglieder stehen Ihnen gerne zur Verfügung. Auch die angeführten Dokumente können Sie bei uns anfordern. Rufen Sie an! (02236/701-234 Fraktionsbüro) Wir informieren Sie auf dem Boden der Tatsachen. Detlef Kornmüller, stv. Ortsvereinsvorsitzender und Sprecher der SPD im Betriebsausschuss.

 Ihre SPD Wesseling

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Liebe Besucherin,

liebe Besucher,

in der zurückliegenden Sitzung des Rates wurde auch über das Thema "Haushaltskonsolidierung" und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind, diskutiert. Hier können Sie die Presseberichterstattung der Kölnischen Rundschau lesen, die sehr gut widergibt: Bei CDU und FDP herrscht Klientelpolitik.

Ihre SPD Wesseling